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Ministerin Taubert in der KJM: "Staatliche und erzieherische Verantwortung sollten Hand in Hand gehen"

München (ots) - Gesellschaftspolitische Diskussion in der
Kommission für Jugendmedienschutz (KJM): Die Thüringer
Sozialministerin Heike Taubert war gestern zu Gast im Plenum der KJM, das in Erfurt tagte. Dabei erklärte sie, dass - aufgrund zunehmender Digitalisierung und Konvergenz - die jugendschutzrechtliche Problematik und damit die Bedeutung der KJM in Zukunft weiter wachsen werde:




"Ihr Gremium wird in Zukunft noch mehr Arbeit haben. Es geht
aber nicht darum, die Informationsfreiheit einzuschränken. Doch im
Fall von Gefährdungen und Verstößen muss im Interesse des Kinder- und Jugendschutzes eingeschritten werden können. Die Herausforderung wird es sein, dazwischen die Balance zu halten." Der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring betonte in dem Zusammenhang, dass die neuen  Regelungen im novellierten Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV) "weniger auf Restriktion, sondern zum größten Teil auf freiwillige Maßnahmen der Anbieter setzen".

  
Wie erfolgreich ein konstruktiver Dialog mit Anbietern sein kann,
beweise ein erst jüngst abgeschlossener, freiwilliger Regelungsrahmen der KJM und des neutralen technischen Dienstleisters ASTRA. Darin ist festgehalten, dass mit Anbietern frei empfangbarer Erotik-Inhalte keine Verträge mehr abgeschlossen werden. Bestehende Angebote will ASTRA bis Ende 2011 auslaufen lassen. "Im Zuge der Globalisierung haben wir im Jugendschutz immer wieder den Fall, dass aufgrund weltweit unterschiedlicher Gesetzeslagen und Wertvorstellungen auch in Deutschland Inhalte frei zugänglich sind, die nicht den Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags genügen. Aus diesem Grund werden wir in Zukunft noch stärker auf Dialog mit den Unternehmen und freiwillige Jugendschutz-Vorkehrungen setzen", sagte Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring.

 

Konsens war, dass die derzeit in bestimmten Kreisen gern geführte Zensurdebatte kontraproduktiv sei und weder der Realität entspreche noch die Meinung der breiten Öffentlichkeit widerspiegle. Der KJM-Vorsitzende wies in dem Kontext auf die Bedeutung der im Frühjahrneu ins Leben gerufenen Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" der Bundesregierung hin, in der er sich als sachverständiges Mitglied engagiert. Die Ministerin betonte, dass demhohen Gefährdungspotenzial des Internets mit seinem hohen Maß an pornografischen und gewalthaltigen Inhalten ein Miteinander von
restriktivem und präventivem Jugendmedienschutz entgegengesetzt werden müsse: "Die Eltern müssen sich darauf verlassen können, dass jugendgefährdende Inhalte eindeutig gekennzeichnet sind. Staatliche und erzieherische Verantwortung sollten Hand in Hand gehen."


Originaltext:   Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)
Digitale Pressemappe:   http://presseportal.de/pm/79797

 

Pressekontakt:
Verena Weigand, Tel. 089/63808-262 oder
E-Mail stabsstelle@kjm-online.de


 
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