Integrationskurse 2005

Folgende Personengruppen sind zur einmaligen Teilnahme an einem Integrationskurs anspruchsberechtigt:

- Ausländer, die sich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten, wenn sie erstmals eine Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken, zum Zwecke des Familiennachzuges, aus humanitären Gründen oder eine Niederlassungserlaubnis erhalten. Von einem dauerhaften Aufenthalt ist in der Regel auszugehen, wenn der Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis von mehr als einem Jahr erhält oder seit über 18 Monaten eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, es sei denn, der Aufenthalt ist vorübergehender Natur.
Ein Anspruch besteht nicht bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die eine schulische Ausbildung aufnehmen oder ihre bisherige Schullaufbahn in der Bundesrepublik fortsetzen, bei erkennbar geringem Integrationsbedarf oder wenn bereits ausreichende Sprachkenntnisse vorhanden sind. Die Berechtigung zur Teilnahme an einem Orientierungskurs besteht unabhängig davon. Für die Teilnahme am Integrationskurs sollen Kosten in angemessenem Umfang unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit erhoben werden.

- Spätaussiedler sowie deren Ehegatten oder Abkömmlinge haben Anspruch auf kostenlose Teilnahme an einem Integrationskurs. Ausgenommen sind Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die eine schulische Ausbildung aufnehmen oder ihre bisherige Schullaufbahn in der Bundesrepublik Deutschland fortsetzen. Der Sprachkurs dauert bei ganztägigem Unterricht (Regelfall) längstens sechs Monate. Soweit erforderlich, soll der Integrationskurs durch eine sozialpädagogische Betreuung sowie durch Kinderbetreuungsangebote ergänzt werden.

Zu einem Integrationskurs können Ausländer verpflichtet werden, wenn
- sie einen Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs haben und sich nicht auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich verständigen können oder die Ausländerbehörde sie im Rahmen verfügbarer und zumutbar erreichbarer Kursplätze zur Teilnahme auffordert und sie Sozialleistungen beziehen und die die Leistung bewilligende Stelle dies angeregt hat oder sie in sonstiger Weise integrationsbedürftig sind.
Von der Teilnahmeverpflichtung sind ausgenommen, Ausländer, die sich im Bundesgebiet in einer beruflichen oder sonstigen Ausbildung befinden, die die Teilnahme an vergleichbaren Bildungsangeboten im Bundesgebiet nachweisen oder deren Teilnahme auf Dauer unmöglich oder unzumutbar ist.

Ausländer, die einen Teilnahmeanspruch nicht oder nicht mehr besitzen, können im Rahmen verfügbarer Kursplätze zur Teilnahme zugelassen werden. Dasselbe gilt für Unionsbürger und deren Familienangehörige.

Für Ausländer und Spätaussiedler werden gemeinsame einheitliche Integrationskurse angestrebt. Die Einzelheiten der Integrationskurse, insbesondere die Grundstruktur, die Dauer, die Lerninhalte und die Durchführung der Kurse, die Vorgaben bezüglich der Auswahl und Zulassung der Kursträger sowie die Rahmenbedingungen für die Teilnahme einschließlich der Kostenbeteiligung werden in einer Rechtsverordnung geregelt, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf.

Bei der Koordinierung und Durchführung der Kurse kommt dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine zentrale Funktion zu. Das Bundesamt beabsichtigt, sich zur Erfüllung dieser Aufgaben öffentlicher und privater Kursträger zu bedienen.

Die Entscheidung über eine Zulassung von Trägern von Integrationskursen erfolgt im Herbst 2004. Weitere Details zum Verfahren werden - vorbehaltlich der noch zu erlassenden Rechtsverordnung – rechtzeitig veröffentlicht.  ( mha )

Quelle: http://www.bafl.de/template/index_integration.htm

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